Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wann beginnt die Geschichte einer Gemeinde, eines Landes, einer Nation? Was ist es wert, Anfang zu sein? Für die Römer war klar: ihre Geschichte begann ab urbe condita, mit der Gründung Roms im Jahre 753 vor Christus. Clemens Sender von Augsburg hatte im 15. Jh. keinen Zweifel, dass seine Stadt schon 650 Jahre älter war, gegründet nämlich 600 Jahre nach der Sintflut, die, wie er wusste, im Jahre 3000 vor Christus die Erde überflutet hatte. Andere Völker haben als Gründungsdaten nicht ein fernes Geschehen, sondern wichtige Personen oder Ereignisse in ihrer eigenen Gegenwart: Im 7. Jahr der Herrschaft des Dareios, des Großkönigs, König der Könige, König von Persien, des Hystaspes Sohn usw. Letztere Zählweise macht es zwar der Nachwelt schwerer, die Geschichte zu orten und einzuordnen, die in dieser Gegenwart Lebenden hatten jedoch ein intensives emotionales Verhältnis zu ihrer Zeit, partizipierten an den großen Taten großer Menschen oder an großen Ereignissen. Gibt es auch in unserer Gegenwart solche Ereignisse? Wäre das dann auch für uns eine Alternative zur Zeitrechnung 2010?

 

Ich denke bei großen Taten jetzt weniger an den Gemeinderat und die Verwaltung von Kenzingen, obwohl – ich komme später darauf zurück – auch hier im vergangenen Jahr gut gearbeitet und einiges geleistet wurde. Ich denke auch nicht an Herbolzheim und auch nicht an den heroischen Kampf von Herr und Frau Guttenberg, im Nahkampf zusammen mit Herrn Kerner im Hindukusch.

Nein! Wir befinden uns im Jahr II nach der großen Krise oder im Jahr I nach der großen Schlichtung in Stuttgart. Das waren doch Ereignisse die die Welt im Großen und die Welt in Baden-Württemberg verändert haben:

Nie mehr wird es eine von Banken, Spekulanten, Wachstumsfetischisten, Gutgläubigen, Gutachtern und Wirtschaftsweisen verursachte oder nicht erkannte Krise geben. So die offizielle Lesart.

Nie mehr werden Bürgerinnen und Bürger bei Planung und Realisierung von Großprojekten über- oder hintergangen. So die Versprechen hochrangiger Politiker und die Prognosen jubelnder Feuilletonisten.

Das wären doch Gründe genug, in eine neue Zeitrechnung einzusteigen.

Doch daraus wird wohl nichts. Denn die Wahrheit hat so viele Nuancen, dass sogar Bahnchefs und -planer, Wirtschaftskapitäne und -politiker ohne Lügen auskommen können. Und im Jahre zwei nach der Krise gleicht die Rhetorik der Wirtschaftsweisen schon wieder der Vogelschau aus dem Jahre zwei vor der Krise. Die Protagonisten sind die gleichen und ihre Rezepte ebenso: heute abnehmen mit den Dickmachern von gestern.

Dieses Spiel wird aber nicht alleine in Brüssel, Berlin oder Stuttgart gespielt. Auch in unserer Raumschaft gelingt es Kommunalpolitikern, die Themen demografischer Wandel, abnehmende Bevölkerung, schonender Umgang mit Natur-Ressourcen, Knappheit des Bodens mit einer atavistischen Wachstumsideologie unter einen Hut zu bringen. Gleichzeitig schwarz und weiß, nicht grau: nein, schwarz und weiß. Auf einer Tagung in Freiburg haben sich einige Bürgermeister darüber beklagt, dass die kommunale Planungshoheit vom Grundgesetz zwar garantiert werde, diese aber tatsächlich von Bundes- und Landesgesetzen immer mehr begrenzt wird. Ich bin ein Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung. Wenn man aber z. B. sieht, wie auch hier in unserer Region mit Grund und Boden umgegangen wird, dann muss man schon einmal darüber nachdenken, ob diese Form der Selbstverwaltung heute noch zukunftsweisend ist. Kommunale Zusammenarbeit darf sich nicht auf die gemeinsame Erarbeitung eines Flächennutzungsplanes beschränken – und auch dort soll ja keiner dem anderen dagegen reden – oder auf beschränkte Zusammenarbeit in der Jugendarbeit oder beim Sammeltaxi. Zukünftig müssen die Kommunen noch viel enger bei der Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten zusammen arbeiten. Was heute stattfindet, hat mehr mit Kannibalismus als mit umweltverträglichem Flächenmanagement zu tun. Es macht keinen Sinn darüber zu klagen, die Pharma- und Atomlobby habe die Bundesregierung fest im Griff, aber gleichzeitig zu Zugeständnissen und noch weiteren Zugeständnissen bereit zu sein, nur um eventuell einen Investor anzulocken, oder besser fortzulocken.

Am 2. April 2009 fand der Spatenstich für das Industriegebiet West IV statt. Der Bürgermeister sagte damals, dies sei beim jetzigen Flächennutzungsplan das letzte große Gewerbegebiet, das in Kenzingen ausgewiesen werden kann. Und weiter: „Wir müssen mit der Fläche haushalten.“ Da unterstützen wir ihn. Und wir sind der Überzeugung, dass es auch weiterhin der bessere Weg für Kenzingen ist, mit der vorhandenen Fläche sorgsam und sparsam umzugehen. Es gibt keinen Grund nervös zu werden, wenn nicht jede Woche Damen und Herren in feiner Kleidung und einem Spaten in der Hand auf irgendwelchen Plätzen vorbereitete Löcher graben.

Doch zurück zu unserer neuen Zeitrechnung. Das andere große Thema neben der großen Krise war die große Schlichtung. Wird jetzt wirklich alles besser? Werden Bürgerinnen und Bürger plötzlich zum Souverän? Heute hat Bundespräsident Wulff in seiner Rede im Landtag von Baden-Württemberg gefordert, dass die Politik für ihre Entscheidung werben müsse. Er hat gefordert, dass die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse involviert werden müssen. Das fordern und verlangen jetzt viele. Aber ist das wirklich ein neuer Ansatz? Bürgerbeteiligung gibt es auch jetzt schon. Entscheidend ist jedoch nicht die Form der Bürgerbeteiligung, entscheidend ist, dass Fragen und Anregungen, Sorgen und Ängste ernst genommen werden. Bürgerbeteiligungen müssen in erster Linie das Ziel haben, die Bürger zu beteiligen und nicht ein Projekt durchzudrücken. Das impliziert natürlich auch eine Art der Beteiligung, die möglichst vielen Menschen zugänglich ist. In der Vergangenheit haben die Planer und Politiker nicht wirklich die Bürgerbeteiligung gesucht, haben Schweigen als Zustimmung gewertet. Das Schweigen kann jedoch viele Gründe haben. Sei es, dass eine Beteiligung zu aufwändig oder zu kompliziert ist, sei es, dass die Möglichkeiten der Beteiligung zu wenig transparent sind. Und manchmal liegt ein Projekt auch einfach noch zu weit in der Zukunft und außerdem ist es sogar möglich, dass man schlicht und einfach von der Sache nichts weiß. Denn nicht immer geht es um so große Projekte wie Stuttgart 21 oder den Neubau der Rheintalbahn. Auch in Kenzingen waren Verwaltung und Gemeinderat überrascht, als Bürgerinnen und Bürger mit einem geplanten Regenüberlaufbecken, lange nach Abstimmung und Veröffentlichung im Mitteilungsblatt, nicht einverstanden waren und diesen Ablehnung dann auch artikulierten. Man sieht, es sind nicht nur die großen Projekte, um die geworben werden muss.

Auch die geplante Umgestaltung der Kenzinger Innenstadt ist so ein Projekt. Die ABL steht grundsätzlich zu diesem Vorhaben. Die Idee, eine Innenstadt zu gestalten,

- in der alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind,

- die für alle offen ist,

- die für Handel und Gastronomie neue Möglichkeiten der Präsentation und der Bewirtung bietet,

- die Einwohner, Kunden und Gäste einlädt und nicht abschreckt und verstößt,

ist eine Herausforderung für alle Kenzinger. Nicht nur für Verwaltung und Gemeinderat.

Es nützt aber nichts, wenn schon zu Beginn der Diskussion nur feststehende Meinungen und Gewissheiten aufeinanderprallen. Es ist wichtig, mit allen Beteiligten, insbesondere auch mit der HuG, ein Ziel zu definieren. Wenn nämlich klar ist, dass wir nur in vielen und vielleicht auch kleinen Schritten vorankommen, so muss zumindest das Ziel bekannt sein. Wohin wollen wir, inhaltlich und räumlich? Deshalb muss selbstverständlich der gesamte Bereich, von der großen Elz bis zur kleinen Elz, dazu die Kreuzung Bombacher Straße – Schulstraße und die Weiterführung bis zum Gasthaus Scheidel in die Betrachtung einbezogen werden. Die bisher vorliegenden Planungen betrachten wir nur als Grundlage einer hoffentlich ergebnisoffenen Diskussion, keineswegs als abstimmungsreife Entscheidungsgrundlagen. Die Umgestaltung der Innenstadt ist für Kenzingen zu wichtig, als dass wir Vorschläge, Meinungen oder Anregungen beiseite schieben oder von vornherein abtun dürfen. Auch Visionen müssen erlaubt sein: Denn wer immer nur mit beiden Beinen auf dem Boden steht kommt nicht voran.

Auch wenn die bisher vorliegenden Varianten schon in einer Bürgerversammlung vorgestellt wurden, muss eine intensivere Bürgerbeteiligung noch stattfinden. Manchmal kommen die Reaktionen eben erst etwas später. Dann ist halt eine schwach besuchte Bürgerversammlung der Auftakt einer regen Beteiligung.

Abzuwarten bleibt, wie sich die große Schlichtung in Stuttgart auf Kenzingen auswirkt. Nie mehr könne die Bahn eine Planung durchpeitschen, hieß es nach der Schlichtung. Und heute lesen wir, dass Herr Grube den Menschen in Weil aus übergeordneten Gründen seine Bahnplanung oktroyiert. Na so etwas! Zum Glück dauert eine ordentliche katholische Heiligsprechung seine Zeit, also etwas länger. Ansonsten wäre Herr Grube, trotz seiner nur unverbindlichen Absichtserklärungen in Herbolzheim und Kenzingen, schon gleich nach seiner königlichen Visite heilig gesprochen worden. Dabei hätte es doch schon zu bedenken geben müssen, dass Anfragen der Opposition beim Eisenbahnchef noch nicht einmal eine Antwort wert waren, während jetzt ein Herr Weiß, der in der Vergangenheit mehr lavierte und taktierte als sich bekannte, stolz an der Seite von Herrn Grube gesehen wurde.

Ich wundere mich auch, wieso Bürgermeister der Region so enthusiastisch waren, als der Landtag von Baden-Württemberg für eine Beteiligung beim verbesserten Lärmschutz gestimmt hat. Wollen wir nur einen verbesserten Lärmschutz oder wollen wir eine andere Planung? Gilt nicht auch in diesem Fall das Prinzip der Konnexität? Wenn es um die Verbesserung von Kinderbetreuungsangeboten geht, wird zu Recht gefordert, dass die Landesregierung oder die Bundesregierung diese nicht nur beschließen dürfen, sondern dass sie den Kommunen auch die finanziellen Mittel zur Umsetzung der Verbesserungen zur Verfügung stellen müssen. Und in diesem Fall? Die Bahn plant, baut und verdient. Und das Land soll zahlen? Und danach auch noch die Gemeinden? Wir verlangen, dass die Bundesbahn alternative Trassenvarianten vorlegen und prüfen muss. Weil es eben nicht sein darf, dass Hunderte von Güterzügen durch die Städte donnern. Und weil es die Aufgabe der Bundesregierung ist, dafür zu sorgen, dass bei Neubautrassen oder Erweiterungstrassen der Bahn, die Menschen an der Strecke nicht überrollt werden. Das gilt in gleichem Maße für Erweiterungsbauten an der Autobahn und anderen Straßen. Oder wollen Bundesregierung und Eisenbahnbundesamt nach dem Land auch noch die Landkreise und Gemeinden an der Finanzierung beteiligen, indem sie berechtigte Forderungen zu Sonderwünschen umdefinieren. Man muss nämlich mit allem rechnen und vor allem mit denen, auf die man nicht zählen kann.

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich in den vergangenen Jahren auch regelmäßig zur Verschuldung allgemein und zur Finanzsituation in Kenzingen konkret geäußert. Inzwischen scheint es ja Konsens zu sein, dass Schulden nicht immer schlecht sind aber insgesamt eben doch den Handlungsspielraum einengen und deshalb nicht die Regel sein dürfen. Eine Politik der Nachhaltigkeit ist eine Verschuldung mit Sicherheit nicht. Bund und Land haben die Absicht, drastisch die Schulden zu reduzieren und die Ministerpräsidenten der Länder, auch die der sogenannten Empfängerländer, müssen inzwischen fürchten, dass es neben dem Länderfinanzausgleich auch einen Euro-Staaten-Finanzausgleich gibt.

Auch Kenzingen soll zukünftig ohne tatsächliche zusätzlichen Schulden auszukommen. Das begrüßen wir. Für 2011 ist uns das gelungen. Wir hoffen, dass die sogenannte Schuldenbremse auch in den nächsten Jahren, eingehalten werden kann:

- wenn weniger Finanzausgleich nach Kenzingen fließt, und gleichzeitig mehr Umlage abgeführt werden muss,

- wenn Feuerwehrgerätehaus und Bauhof gebaut werden,

- wenn die Altstadtsanierung weitergeführt wird und die Gemeinde mit der Sanierung der Alten Halle aktiv daran teilnimmt.

Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses haben wir uns noch etwas Zeit genommen, das halten wir für sinnvoll. Eine Investition in dieser Größenordnung muss wohl überlegt sein und sollte nicht schnell mal durchgeplant und durchgeführt werden. Jetzt aber zu sagen, die Kosten würden uns davonlaufen, halte ich für falsch. Die Kosten können uns noch nicht davonlaufen, weil wir noch planen. Noch haben wir sie an der Leine. Lassen wir uns also Zeit mit der Planung und sanieren wir erst einmal das Gymnasium.

Mit der Sanierung der Industriestraße und des Wonnentaler Weges werden nach Investitionen in die Infrastruktur der Ortsteile nun in den nächsten zwei Jahren auch in Kenzingen wieder zwei Straßen saniert. Dies wäre eigentlich schon längst fällig gewesen. Wir haben es mitgetragen, dass zugunsten der Konsolidierung des Haushaltes diese Maßnahmen bis in das Jahr 2011 verschoben wurden. Auch weil anderweitig in die Infrastruktur investiert werden konnte. Dank der von der Stadt organisierten und finanziell mitgetragenen Altstadtsanierung haben viele Hausbesitzer in der Altstadt ihre Wohnungen renovieren können und somit auch die Lebensqualität in der Innenstadt insgesamt erhöht.

In diese Kategorie fällt auch der geplante Anerkennungsbeitrag der Stadt für den behindertengerechten Umbau von Geschäften und Lokale. Dies muss aber noch entsprechend im Gemeinderat beschlossen werden.

Die Beteiligung der Senioren an der Kommunalpolitik ist inzwischen gut geregelt. Ich glaube nicht, dass dies durch eine weitere Institutionalisierung verbessert werden muss. Über eine neue Form der Jugendbeteiligung sollte man sich im kommenden Jahr Gedanken machen. Ist es wirklich ausreichend, einmal pro Jahr ein sogenanntes Jugendforum durchzuführen und dort nur eine bestimmte Gruppe zu Wort kommen zu lassen. Ich denke, wir sollten das Forum wieder öffnen und bei konkreten Anlässen dann gezielt auf bestimmte Jugendgruppen zugehen. Wir begrüßen es, dass der Finanzausschuss eine weitere Förderung des Jugendzentrums 2011 beschlossen hat.

Vor einem halben Jahr hatte ich in einer Sitzung des Gemeinderates beantragt, die Stadt solle dem Gemeinderat ein Konzept vorlegen, wie Bürgerinnen und Bürger an einer kommunalen Energiegesellschaft, oder an einer Bürgerkraftanlage beteiligt werden könnten. Wie können Bürger zusammen mit der Stadt in nachhaltige Energie und Klimaschutz investieren? Nun wurde Rom bekanntlich auch nicht in drei Tagen erbaut. Deshalb sehe ich die verstrichene Zeit eher gelassen. Ich möchte aber an dieser Stelle ohne Hintergedanken darauf hinweisen, dass in einer Nachbarstadt demnächst eine BürgerEnergiegenossenschaft gegründet wird. Vielleicht können wir uns in diesem Fall etwas von Herbolzheim abgucken. Denn was am Ende aus der Welt wird, wissen wir. Interessieren sollte uns nur, was bis dahin mit ihr geschieht.

Nachhaltigkeit und Klimaschutz gehen uns alle an. Besonders uns in Baden-Württemberg, wo wir nicht wissen, wohin es mit dem Wald geht. Ministerpräsident Mappus sagte in einem BZ-Interview: Für jeden gefällten Baum werden in Baden-Württemberg zwei neue gepflanzt. Was heißt das? Wenn das gilt was er sagt, dann werden in naher Zukunft in Baden Württemberg nur noch wenige Bäume stehen und wenn das gilt, was er meint, müssen auf dem Stuttgarter Flugplatz bald Bäume wachsen. Vieles, was Wahlkämpfer schrecklich einfach sagen, ist halt einfach schrecklich. Egal wie er es meinte, wir wollen an dieser Stelle ausdrücklich auch einmal Herrn Kaesler und seinem Team für die wirklich erstklassige und vor allem auch transparente Arbeit danken, die er mit seinen Mitarbeitern in den vergangenen Jahren im Wald geleistet hat.

Zum Thema abgucken – hinschauen oder wegschauen – noch ein kleine Anmerkung: In einer Quelle aus dem 18. Jh. kann man lesen: „Gehet man bey einer Person vorbey, welche sich erleichtert, so stellet man sich, als ob man solches nicht gewahr würde, und also ist es auch wider die Höflichkeit, selbige zu begrüßen.“ Im Vergleich zum Mittelalter mag dies Fortschritt sein. Heute ist dies nicht mehr angebracht. Da auch den Beruf des Abtrittanbieters nicht mehr ausgeübt wird, begrüßen wir es, dass die Toiletten-Anlage auf dem Kirchplatz saniert wird. Ein unnötiger Luxus ist dies nicht. Auch so etwas gehört zum Standard für Bürgerinnen und Bürger und zur Gastfreundschaft einer Stadt.

Unser Dank gilt den Kollegen und Kolleginnen im Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit und allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich im vergangenen Jahr für Kenzingen, für Stadt und Ortsteile, engagiert haben.

Sehr geehrter Herr Guderjan, wir danken Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihre Arbeit und ihr Engagement. Die Arbeit mit Ihnen und Ihren Mitarbeitern war immer gut. Mal harmonisch, mal heftig. Doch Auseinandersetzungen gehören dazu, wie Kompromisse und Mehrheitsentscheidungen. Wichtig ist Ihnen und uns, dass man vorwärts kommt, obwohl die Erde eine Kugel ist. Dass etwas läuft, dass es qualitativ vorangeht. Dass Ergebnisse erzielt werden, die das Gesamte im Blick haben und auch außerhalb des Gemeinderates akzeptiert werden können. Ergebnisse, die alltagstauglich sind. Nicht so wie beim Ingenieur, dem Mathematiker und dem Physiker, die Pferderennen lieben. Sie überlegen, ob man berechnen kann, welches Pferd gewinnt. Nach einer Woche treffen sie sich wieder. „Ich habe überall nachgeschaut“, sagt der Ingenieur, „aber es gibt keine Tabelle für Pferderennen.“ Der Mathematiker meint: „Ich weiß, dass es eine Formel geben muss, aber ich hatte nicht genügend Zeit, sie aufzustellen.“ Der Physiker kommt zu Wort: “Ich habe eine Formel erstellt, mit der man exakt berechnen kann, welches Pferd gewinnt, aber sie hat einen Haken: Sie gilt nur für reibungsfrei gelagerte, punktförmige Pferde im Vakuum.“

Dem Haushalt für das Jahr 2011 stimmen wir zu.

Für die ABL: Stefan Bilharz