Sehr geehrter Herr Guderjan, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es gibt heute nur noch weniges, was Bestand hat. Der gestern top-aktuelle Computer ist morgen nur noch Elektroschrott; die Kamera, die heute noch Erstaunen auslöst, wird übermorgen über Kleinanzeigen verramscht und vergangene Größen der Medienbranche, wie Heinz Schenk, werden zwar 80, aber der Blaue Bock ist längst Geschichte. Die LKW-Maut wird zum 1. Januar eingeführt und taugt auch nicht mehr als Sündenbock für leere Staatskassen. Was bis heute blieb war das „Wort zum Sonntag“ und der alljährliche Parforceritt der CDU-Fraktion in Kenzingen gegen Rot-Grün in Berlin.

Aber auch das ist nicht mehr. Was bleibt, ist „Das Wort zum Sonntag“. Was heranwuchs, ist bei der CDU-Fraktion die Erkenntnis, dass unsere kommunalen Interessen gleichermaßen gegen Landesregierungen und Bundesregierungen verteidigt und durchgesetzt werden müssen.

Denn großzügig in Worten und Gesetzen, das können Bundesregierungen und Landesregierungen sein. Nur, was das Konnexitätsprinzip betrifft, da hapert es bei beiden.

Nach all den Jahren des geduldigen und nachsichtigen Anhörens der heftigen Attacken gegen Rot-Grün erlaubt die ABL sich heute aber einige Anmerkungen zur Landespolitik. Denn Landespolitik – Finanzuweisungen etc. - definiert knallhart die Grenzen kommunalen Gestaltungsspielraumes.

Wir erleben wie die Landesregierung in Stuttgart zig-Millionen Euro, die eigentlich für die Kommunen gedacht waren – Finanzmittel, die aus der Reform des Wohngeldes resultieren, wie sie die einkassiert, mit dem Finger nach Berlin zeigt und „Haltet den Dieb“ ruft. Die Landesregierung kann wirklich alles außer Hochdeutsch. Sogar den Gemeinden viele Millionen Euros stibitzen, ohne rot zu werden.

Gleichzeitig kürzt sie die Mittel bei den allgemeinen Finanzzuweisungen und im Öffentlichen Nahverkehr und weigert sich, den Schülerverkehr ausreichend zu finanzieren. Trotz aller Bekenntnisse zum zweiten Bildungsweg sollen auch dort die Zuschüsse erheblich gekürzt werden, wohl weil die Landesregierung denkt, VHS sei letztlich eine kommunale Aufgabe. Der zweite Bildungsweg verkommt dann zu einer rein theoretischen Bildungsmöglichkeit. In der Umweltpolitik zeichnet sie sich durch enorme Ruhe aus. Beharrlich in der Ruhe, im Nichtstun. Erst wenn die EU mit Konsequenzen droht, wird sie wach und macht Schnellschüsse, die wieder zu Lasten der Gemeinden gehen: ich erinnere da an die Ausweisung der FFH-Gebiete in den vergangenen Jahren. Zum Schluß, aber das Thema nicht abschließend, sei noch angemerkt, dass das Land Baden-Württemberg, was das Betreuungsangebot im Vorschulbereich betrifft, bestenfalls Mittelmaß ist.

Finanziell geht es eben allen schlecht: dem Bund, dem Land, dem Kreis und natürlich den Kommunen und letztendlich denen, die alles tragen, uns also, denen die diesen Staat bilden – früher nannte man uns mal den Souverän.

Andererseits geht es anscheinend doch nicht allen schlecht. Obwohl manche Großkonzerne in Deutschland keine Steuern mehr bezahlen, scheint es diesen gleichwohl ganz gut zu gehen. Aber das ist wiederum ein Problem, das gefälligst in Berlin gelöst werden muß. Eben.

Und deshalb nützt es den Kommunen überhaupt nichts, wenn mit getrübtem Blick selektiv Kritik geübt wir.

Kommunale Interessen können wir nur gemeinsam verteidigen und das Notwendige nur gemeinsam einfordern. Divide et impera. Das hätten manche in Berlin oder Stuttgart zwar gerne, halten wir uns aber lieber an Werner Stauffacher, der im Gespräch mit Wilhelm Tell sagt: „Verbunden werden auch die Schwachen mächtig.“ Wobei man da natürlich auch nicht sicher sein kann. Denn ob Wilhelm Tell wirklich gelebt hat, weiß man ebenfalls nicht. Fest steht nur, daß er den Landvogt Geßler mit seiner Armbrust erschossen hat. Aber das ist wieder ein anderes Problem.

Es waren keine leichten Beratungen in diesem Jahr. Und wenn wir in der Vergangenheit schon gestöhnt haben, so war dieses Jahr ein lautes Zähneknirschen zu vernehmen. Und wenn die Unkenrufe des Bürgermeisters sich als wahr herausstellen, wird nächstes Jahr ein Heulen folgen dem sich danach ein Jahr des Wehklagens anschließen wird.

Nur wenige klagen aus Prinzip und der Optimist hat zwar nicht häufiger Recht als ein Pessimist, aber er lebt froher. Dennoch ist in diesem Fall Pessimismus angesagt. Vermutlich werden sich Bundespolitiker und Landespolitiker in naher Zukunft nicht auf eine Reform des föderalen Systems einigen. Geschweige denn auf eine Reform, welche die Kommunen angemessen berücksichtigt. Und ich persönlich habe Zweifel ob mit den antiquierten Wirtschaftstheorien und den bornierten Wirtschaftstheoretikern oder mit landespolitischen Amokläufern wie Roland Koch, ob mit diesen die Staatsfinanzen wieder so weit hergestellt werden können, daß Kommunalpolitik auch wieder eine inhaltliche Auseinandersetzung über Ausgaben sein kann.

Wenn Arbeitsplätze gestrichen werden, weil Arbeitsplätze erhalten werden sollen;

wenn Arbeitsplätze gestrichen werden, damit die Rendite der Aktionäre steigen (H. Geißler),

wenn Arbeitsplätze gestrichen werden, weil Globalisierung immer noch als Totschlagargument taugt, dann trifft das immer auch die Kommunen. Direkt oder über ihre Beteiligung am Haushalt des Landkreises.

Und schlimm ist auch, dass Kommunen und Landkreise in die Spirale des Personalabbaus geraten und dass sie inzwischen stolz sind wenn wieder einige Stellen abgebaut werden konnten. Nur verbergen sich hinter diesen Stellen halt auch Menschen und Schicksale.

Echte Reformen und nachhaltige Veränderungen sind das nicht.

Ich bin überzeugt, dass die meisten Menschen die Notwendigkeit von Reformen einsehen. Aber dazu müssen Reformen Perspektiven aufzeigen, dürfen sie nicht nur eine wirtschaftliche sondern müssen auch eine soziale und ökologische Komponente haben. Die Reduzierung der Argumentation auf Wirtschaft und Wachstum zeigt nur die Hilflosigkeit der Akteure. Daraus entstehen dann eher bizarre Schildbürger- oder Schwabenstreiche wie die des Niedersachen Schröder, wenn er den Bürgern das Konsumieren zu Weihnachten als Bürgerpflicht nahe legt.

Konsumieren vom Aufstehen bis zum Bettgehen. Und damit ja keine Zeit durch unnötige soziale Kontakte oder durch unnötige Wege verloren geht, wird von Zuhause aus konsumiert. Bestellungen über das Internet, von 6 – 24 Uhr. Und damit der Konsum auch richtig kräftig die Wirtschaft fördert, wird die Ware, ohne den lästigen Zwischenaufenthalt Zuhause, gleich auf die Mülldeponie gebracht. Konsum in Reinform. Konsumieren ist die erste Bürgerpflicht!

Konsum ist irre und Geiz ist geil! Wer mehr zahlt ist selber schuld. Aber leider nützt dies unserem Wirtschaftssystem, unserer Umwelt, unserem sozialen System und eben auch unseren Gemeinde und unseren Innenstädten wenig. Nicht nur der Bundeskanzler sollte mal darüber nachdenken, was unsere Gesellschaft tatsächlich braucht: Eine agile, aktive und lebendige Innenstadt ist nicht nur ein sommerliches Urlaubserlebnis – der Cappuccino auf dem belebten Marktplatz im Süden – sondern soll das Zentrum einer lebendigen Gemeinde sein.

Wir brauchen Bürgerinnen und Bürger, die sich für ihre Stadt entscheiden. Gemeindemitglieder, die nicht nur nehmen sondern auch geben. Sich für eine Stadt entscheiden, heißt auch solidarisch sein mit den älteren Mitbürgern, mit Mitbürgern, die nicht mehr unbegrenzt mobil sind. Die Gier nach eingesparten Cent-Stücken lässt die Märkte immer größer werden und entfernt die Einkaufsstellen immer weiter von den Verbrauchern und die Verbraucher immer weiter von ihren Städten: Es macht die Innenstädte öder. Aber Handel, Handwerk und Gastronomie bilden zusammen eine der Klammern, die das Gemeinwesen zusammenhalten und Gemeinderat und Verwaltung das Handeln in schwierigen Zeiten erleichtern. Solche Klammern schaffen Verständnis für schwierige und unpopuläre Entscheidungen. Solche Klammern schaffen Zusammenhalt.

Wer heute z.B. den Dorfbach entlang geht, sieht im und am Bach was so alles weggeschmissen werden kann: Von Capri-Sonne bis Mezzo-Mix, von Camel bis Marlboro, von Chips bis Flips und im Gelände dann die Autoreifen: alles wird von einigen nicht gedanken- sondern hirnlos im öffentlichen Raum deponiert. Als ob das nicht das Geld der kommunalen Gemeinschaft sei, das hier wieder ausgegeben werden muss, um den Müll zu entfernen.

Wie schon gesagt waren die Haushaltsberatungen in diesem Jahr nicht einfach. Aber noch konnten diese je nach Standort und Standpunkt mehr oder weniger erfolgreich abgeschlossen werden. Noch ohne Zwang von außen wie er z.B. 1271 bei dem Konklave von Viterbo notwendig geworden war:

Dort hatten sich 17 Kardinäle zur Papstwahl versammelt, konnten sich aber auf keinen Kandidaten einigen. Daraufhin beschlossen die Behörden jener Stadt, sie im Papstpalast einzusperren. Kurzerhand vermauerten sie den Zugang und reichten den Wählern nur noch wenige Lebensmittel durch ein Fenster. Als auch diese Maßnahme nichts fruchtete, trugen einige Bürger gar noch das Dach ab, sodass die Kardinäle buchstäblich im Regen saßen.

Zwar fühlte man sich bei den Haushaltsberatungen ebenfalls buchstäblich im Regen, doch zum Glück blieb es beim „Fühlen“. Denn die Umbauarbeiten im Rathaus waren nicht der Versuch, Verwaltung und Gemeinderat in den Regen zu stellen. Vielmehr wurde und wird auch in schwierigen Zeiten in die Zukunft investiert: barrierefreier Zugang für ältere und behinderte Mitbürger, Einrichtung eines Bürgerbüros, Erneuerung der Heizungsanlage des Rathauses, Erweiterung des Gymnasiums.

Leider – aber das sagen zur Zeit ja alle – mussten auch wir nach neuen Einnahmen suchen. Ein schöner Mantel um einen unschönen Vorgang: denn für den Bürger bedeutet dies in der Regel höhere Steuern, höhere Abgaben, höhere Beiträge.

Erhöhung der Grundsteuer, Erhöhung der Elternbeiträge für den Kindergarten, Erhöhung der Wassergebühren: die kommunalen Beiträge zur Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Man will es nicht tun aber es bliebe nur die Verweigerung. Und das ist noch keine echte Alternative.

Wie schön hört es sich z.B. an wenn Bundes- und Landespolitiker in ihren Sonntagsreden über die Wichtigkeit der Bildung räsonieren. Jeder ist ein kleiner Hirnforscher und erklärt mit Inbrunst, dass man eben aus der Hirnforschung weiß, wie wichtig die ersten 6 Lebensjahre seien und dass hier die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Klappe zu und nächster Termin. Und die Kommunen sollen es dann richten.

Es fällt nicht leicht, einer Erhöhung der Elternbeiträge für den Kindergarten zuzustimmen. Wir hatten deshalb beantragt, die Beiträge für den Kindergarten nochmals im Rahmen der Haushaltsplanberatung zu besprechen. Dieser Antrag war abgelehnt worden. Letztendlich tragen wir aber eine Erhöhung der Beiträge mit. Eben auch weil Geiz nicht geil ist. Wir können und wollen eine Kinderbetreuung nicht in Discount-Qualität anbieten. Und solange Bundesregierung und Landesregierung die Kindergartenfinanzierung nicht grundlegend ändern, sie z.B. den Schulen gleichstellt, müssen wir die Qualität mit unseren Mitteln erhalten. Allerdings hätte die ABL die Beitragshöhe eben im Gesamtzusammenhang mit anderen Beiträgen, Abgaben und Steuern betrachten wollen.

Mit Blick auf das Ganze gab es bei einigen Maßnahmen auch unterschiedliche Meinungen: z.B. bei der Waldkalkung und der geplanten Umgestaltung der Offenburger Straße. Natürlich ist es berechtigt zu fragen, ob wir hier Mittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt einstellen dürfen, wenn wir andererseits Kredite aufnehmen müssen.

Es ist unseres Erachtens jedoch falsch zu behaupten, hier würden Maßnahmen geplant nur weil es Zuschüsse dafür gibt. Richtig ist, dass wir auch heute bewahren, verändern und gestalten müssen. Und wir können die Kalkung mit 4.400 € Eigenanteil eben nur durchführen, wenn und weil wir 39.000 € Zuschüsse erhalten; wie wir genauso die Umgestaltung der Offenburger Straße mit 100.000 € Eigenmittel nur finanzieren können wenn und weil wir 250.000 € als Zuschüsse erhalten. Dort bewahren, hier korrigieren und umgestalten. Beide Investitionen halten wir für notwendig und gerechtfertigt.

Die Umgestaltung der Offenburger Straße ist eben nicht nur Kosmetik. Heute müssen wir Straßen umbauen, weil in der Vergangenheit der Wahn geherrscht hat, dass Bürger nur dann Bürger sind, wenn sie mit viel Blech um sich herum unterwegs sind. Ansonsten wurden ihre Bedürfnisse eher vernachlässigt. Heute müssen die Städte wieder so gestaltet werden, dass sie für alle Bürgerinnen und Bürger in gleichem Maße nutzbar sind.

Die ABL hat in der Vergangenheit immer die enorme Verschuldung in allen öffentlichen Haushalten kritisiert. Und wir wurden für diese Kritik heftig kritisiert. Doch heute haben wir Investitionsprobleme, eben wegen dieser unverantwortlichen Kreditaufnahmen in der Vergangenheit. Aber wann, wenn nicht heute, sollen Kommunen, Länder und der Bund investieren. Investitionen für die Zukunft und wichtige wirtschaftliche Impulse in der Gegenwart. Auch deshalb halten wir die Investition in den Umbau der Offenburger Straße für zwingend.

In diesem Zusammenhang muß auch Arbeit der verschiedenen Gruppen der Lokalen Agenda dankend erwähnt werden.

Die CDU spricht von einem Strukturproblem und von Vorschlägen, die wir, also der Gemeinderat, aufgreifen sollen. Dazu habe ich noch drei Anmerkungen:

1. Richtig ist, der Gemeinderat hat schon in mehreren Sitzungen über strukturelle Veränderungen z.B. beim Bauhof, in der Verwaltung oder bei der interkommunalen Zusammenarbeit beraten. Dies auch in Sitzungen des Gemeindeverwaltungsverbandes und in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Herbolzheimer Gemeinderat.

2. Wenn die Vorschläge der CDU über das hinausgehen, was wir schon besprochen haben und noch besprechen wollen, müssen diese zusätzlichen Vorschläge und Forderungen endlich einmal konkret genannt werden – damit diese auch beraten werden können.

3. Sollte die CDU tatsächlich noch zusätzliche Vorschläge haben oder ihre Gedanken formal einbringen, wie z.B. Privatisierung der Kindergärten, so bedeutet dies nicht, dass wir diese gutheißen und annehmen müssen.

Kenzingen hat in den letzten Jahren mehrere Baugebiete ausgewiesen. Auch in der Zukunft müssen wir auf Zuzug vorbereitet sein. Die Planung dafür soll im Jahr 2005 gemacht werden. Wir sagen aber klar, dass neue Baugebiet keine Selbstläufer sein dürfen. Wohlstand durch Wachstum der Gemeinde, diese Ansicht sollte der Vergangenheit angehören. Neue Baugebiete wenn notwendig – das beinhaltet natürlich eine Vorbereitung – und Baugebiete nur dort, wo sie den Charakter der Stadt aufnehmen und nicht zerstören. Und hier ist für uns eine weitere Entwicklung der Stadt in Richtung Herbolzheim der richtige Weg.

Wir danken allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich im vergangenen Jahr in vielfältiger Weise für Kenzingen engagiert haben. In Vereinen, in den Arbeitsgruppen der lokalen Agenda, in sozialen Einrichtungen oder in anderer Art und Weise. Wir danken Ihnen Herr Guderjan und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Kenzingen für die von ihnen geleistete Arbeit und für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Wenn die Zeiten noch schwieriger und die Verhandlungen dementsprechend noch konfliktreicher und komplizierter werden, lohnt es sich vielleicht, über eine Anordnung von Papst Gregor nachzudenken. Dies wäre übrigens auch den Mitgliedern der Föderalismuskommission zu empfehlen, damit solche unsinnigen Forderungen, wie die, den Solidarpakt in das Grundgesetz aufzunehmen überhaupt erst nicht formuliert werden würden:

Gregor X., der bei der vorhin zitierten Papstwahl gewählt worden war, zog aus den damaligen Vorkommnissen eine Lehre. In einer Bulle, die am 7. Juli 1274 auf dem Konzil von Lyon angenommen wurde, verfügte er, dass die Kardinäle sich zehn Tage nach dem Tod eines Papstes an dessen Sterbeort zu versammeln hatten, und zwar in einem einzigen Raum ohne Zwischenwände oder Vorhänge, den niemand Fremdes betreten oder verlassen durfte. Und niemand durfte mit den Kardinälen sprechen oder sie heimlich treffen. Bei Wahlverzögerungen sollte nach fünf Tagen der Speiseplan geschmälert werden; nach acht Tagen gab es nur noch Wasser und Brot. Ausgeweitet wurde diese Diät auch auf die Diäten; während der ganzen Dauer des Konklaves erhielten die Versammelten keine Bezüge.

Wir wünschen Ihnen allen angenehme Weihnachtstage und ein gutes Jahr 2005.

Zum Schluß bleibt nur noch die Klage: Die Phönizier haben das Geld erfunden – aber warum nur so wenig?

Die ABL stimmt dem Haushalt 2005 zu.

Stefan Bilharz