Rede zum Haushalt 2022

Aus unserer Sicht hätten wir die Rede zum Haushalt 2021 nochmals wiederholen können - leider!

"Alle Jahre wieder": Flächenzuwachs ohne Klima- und Naturschutz zu beachten.
Jetzt treten erstmals auch die Folgen unseres Wachstums an den Tag: es wird teuer.

Zusätzlich kommen die nicht nur für uns wichtigen Zukunftsthemen nicht vom Fleck.

"Wir sollten nicht weiterhin die Herausforderungen anwachsen lassen, bis wir von Notwendigkeiten erdrückt werden!"

Hier die Klasse Rede dazu von Georg im Wortlaut

Anträge und Fragen zum Haushalt 2022

415 Seiten kommunaler Haushalt für 2022 waren am 4. November Thema im Verwaltungs- und Finanzausschuss.

Das Gute vorneweg: in Summe steht die Stadt finanziell auf "soliden" Beinen!

Trotzdem gibt es Bereiche, die aus unserer Sicht nicht ausreichend betrachtet sind.

Das führt zu folgenden Fragen, Anträgen sowie deren Ergebnisse - hier im Wortlaut

Klimaschutz ist eine Generalaufgabe

Klimaschutz ist in aller Munde und es ist längst klar, dass ein „weiter so“ nicht möglich sein wird

Dabei sind auch wir als Kommune bzgl. Klimaschutzthemen in der Bauleitplanung gefordert - es geht schließlich um das Lebensumfeld von uns allen!

„Durch diverse Entwicklungen vor Ort, durch die sich die Anforderungen an den Bebauungsplan geändert haben, soll nun der Bebauungsplan, Industriegebiet West IV' in Kenzingen geändert und angepasst werden."
Dies ist der Aufstellungsgrund des Bebauungsplanes West IV.

Extrem wichtige Entwicklungen vor Ort sind durch den Klimawandel bedingte Starkregen und Überflutungsereignisse sowie Phasen von Trockenheit sowie starke Temperaturschwankungen.

Regelungen hierfür müssen deshalb auch in die Planung einfließen.
Deshalb haben wir folgenden Änderungsantrag zur Planung des Industriegebiet West IV eingebracht.

Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte unserem Antrag leider nicht zu.

Unser Antrag im Wortlaut, sowie unser Redebeitrag

Förderung von Regenwasserspeichern

Trinkwasser ist für unsere Bürgerinnen und Bürger die wichtigste Ressource und ist in sehr guter Qualität auch bei uns in der oberrheinischen Tiefebene nicht in beliebigen Mengen verfügbar. Oberstes Ziel unsere Gemeinde muss deshalb der sorgsame und sparsame Umgang mit Trinkwasser sein.

Ebenso müssen wir wie im Sommer 2020 auch in Zukunft mit langen, heißen Trocke nperioden geben. Dies stellt die lokale Trinkwassergewinnung vor neue Herausforderungen hinsichtlich der Versorgungssicherheit. Daneben ist aber auch
häufiger mit Gewittern und plötzlichem Starkregen zu rechnen.

Eine Möglichkeit um beiden Herausforderung en zu begegnen ist Regenwasser für Brauchwasserzwecke inkl. Gartenbewässerung zu speichern und zu nutzen, um einerseits wertvolles Trinkwasser einsparen zu können und anderseits das Abwassersystem bei Starkregenereignissen zu entlasten.

Deshalb bietet die Stadt Kenzingen auf Antrag der ABL ihren Bürgerinnen und Bürgern nun Fördermöglichkeiten für den Neubau von Regenwasserspeichern an.

Gefördert werden:
* Regenwasserzisternen mit Retentionsvolumen , die fest installiert und mit dem Boden verbunden sind sowie ein Mindestfassungsvolumen von 3 m³ aufweisen. Die Förderhöhe beträgt 50% der Gesamtkosten, maximal 1.000 EUR pro  Anlage.
* Regentonnen die ein Mindestfassungsvolumen von 1 m³ aufweisen. Die Förderhöhe beträgt 30% der Gesamtkosten, maximal 300 EUR pro Anlage.

Eine Förderung ist leider ausgeschlossen, wenn durch Bauleitplanungen Regenwasserspeicher vorgeschrieben sind.

Ein Informationsflyer ist bei der Stadt Kenzingen aufgelegt und enthält alle wichtigen Informationen zur Förderung.

Fotos: Otto Graf GmbH

Gleichberechtigung in der Sprache

Sprache vermittelt gesellschaftliche Veränderungen, und sie wirkt auf das Vorstellungsvermögen der Sprechenden ein.

Die Gleichbehandlung von Frauen und Männern ist gesellschaftlicher Konsens. Dazu zählt mittlerweile auch die sprachliche Gleichberechtigung.
Dies muss sich auch in der Sprache der öffentlichen Verwaltung widerspiegeln.

Deshalb haben wir einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, mit dem Ziel die geschlechtergerechte Sprache im Schriftverkehr, Veröffentlichungen und anderen Textproduktionen einzuführen und zukünftig zu verwenden. Den Antrag findet ihr im Wortlaut am Ende des Artikels.

Die Stimmen zum ABL und SPD reichten leider nicht, den Antrag erfolgreich einzubringen. Schade!

Antrag im Wortlaut

Zukunftsspaziergang ...

Die ABL Kenzingen lädt ein

Durch die Natur im Gespräch über aktuelle und zukünftige Themen.

Mit Geschichten zu den durchlaufenen Gewannen und mit interessanten Informationen zu Kräutern auf unserem Weg spazieren wir durch die Natur von Kenzingen nach Bombach (Rammersberghütte). Am Ziel besteht die Möglichkeit zu grillen. Wir bieten erfrischende Getränke an und vielleicht kommen wir im gemeinsamen Gespräch auch auf Ideen wie wir zukünftig in Kenzingen leben wollen.

Treffpunkt: Trauerhalle Kenzingen, am Sonntag 5. Mai um 13 Uhr